Patentpools: Ein Beitrag Zur Korrektur Wettbewerbsrechtlicher Fehlstellungen

Das Konzept von Patentpools, als praktisches Beispiel des Spannungsverhaltnisses zwischen Immaterialguterrechten und Wettbewerbsrecht, war dem Autor Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. Patentpools ermoglichen es den Unternehmen, die Verwertung von Patenten zu erzielen, Wettbewerb aufrecht zu erhalten und/oder ihn sogar zu fordern; dennoch fuhren sie zu einer Reihe von Wettbewerbsproblemen. Einerseits werden in der Arbeit Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und andererseits dadurch Fehlstellungen des gultigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Dabei werden die primaren Ziele in der Bundelung relevanter Patente gerade bei Standardisierungsfallen genauestens analysiert. Da die einzelnen Gruppenfreistellungsvoraussetzungen und die dazugehorigen Leitlinien den Unternehmen nur eine minimale Hilfestellung in der grundlegenden Beurteilung von Pools geben, vertritt der Autor die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingefuhrt werden muss und beschaftigt sich mit der Gestaltung dessen.