Prozeduralisierung am Europischen Gerichtshof fr Menschenrechte: Die Bewertung der innerstaatlichen Verfahrensqualitt in moralisch-ethisch sensiblen Fllen (Jus Internationale et Europaeum)

Am Europischen Gerichtshof fr Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen berprfung einer beanstandeten staatlichen Manahme kontrolliert der Gerichtshof verstrkt auch die Qualitt des Verfahrens hinter dieser Manahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz bercksichtigt er beispielsweise die Qualitt des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Flle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im "Zeitalter der Subsidiaritt" ( Spano ) des europischen Menschenrechtsschutzes aus.